Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf. Es findet aktuell kein Verkauf statt — die Bücher-Seiten zeigen ausschließlich Vorschauen und Leseproben. Dieser Text ist vorbereitet für den Moment, in dem digitale Produkte (E-Books) tatsächlich verkauft werden, und wird vor dem ersten Verkauf noch anwaltlich geprüft, siehe legal/BAFIN-CHECKLISTE.md im Projekt.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf digitaler Produkte (insbesondere E-Books) über diese Website durch Albert Bub (siehe Impressum), sobald ein solcher Verkauf tatsächlich angeboten wird. Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die gesetzlichen gesetzlichen Regelungen, soweit diese AGB nichts anderes bestimmen.

§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Albert Bub. Die Darstellung von Produkten auf dieser Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Ein Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Bestätigung der Bestellung zustande.

§ 3 Digitale Inhalte

Angebotene E-Books werden als digitale Inhalte ohne körperlichen Datenträger bereitgestellt (Download bzw. Zugriffslink). Format, Kompatibilität und Kopierschutz werden vor Kauf auf der jeweiligen Produktseite angegeben.

§ 4 Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Akzeptierte Zahlungsarten werden im Bestellprozess genannt.

§ 5 Widerrufsrecht

Für Verbraucher gilt das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung. Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn ausdrücklich zugestimmt wird, dass die Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und die Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt wird (§ 356 Abs. 5 BGB).

§ 6 Nutzungsrechte

Mit dem Kauf wird ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur privaten Nutzung des E-Books eingeräumt. Eine Weiterverbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder gewerbliche Nutzung ist ohne gesonderte Vereinbarung nicht gestattet.

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 8 Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht keine Verpflichtung und keine Bereitschaft, sofern gesetzlich nicht vorgeschrieben.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Landes, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.